Berliner Polizei verbietet mehrere Demonstrationen mit Corona-Bezug

Thursday, 29. July 2021 17:54

BERLIN (dpa-AFX) - Die Berliner Polizei hat zwölf für Samstag und Sonntag geplante Kundgebungen und Demonstrationen verboten. Das teilte sie am Donnerstagabend mit. Dazu zählt eine "Querdenken"-Kundgebung auf der Straße des 17. Juni, für die die Organisatoren von der Initiative "Querdenken 711" für Sonntagnachmittag 22 500 Teilnehmer angemeldet hatten.

Eine weitere "Querdenken"-Veranstaltung unter dem Motto "Die Wiedererlangung unserer Grundrechte", für die bereits für Samstagnachmittag 10 000 Teilnehmer angemeldet waren, hat die Versammlungsbehörde der Polizei ebenfalls verboten. Die Verbotsbescheide seien in diesen beiden Fällen bereits am Mittwochnachmittag zugestellt worden, so die Polizei.

Unter anderem wurden außerdem weitere Kundgebungen von Gegnern der aktuellen Corona-Politik wie "Deutschland hat die Wahl" und der "Demonstrations-Umzug für die vollständige Öffnung von Kultur, Clubs und Veranstaltungen aller Art" untersagt.

Die Verbote betreffen der Polizei zufolge Versammlungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer regelmäßig gesetzliche Regelungen, etwa zum Infektionsschutz nicht akzeptierten und in einer Vielzahl von Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass Infektionsschutzregeln nahezu ausnahmslos nicht eingehalten würden./ah/DP/ngu

AXC0382 2021-07-29/17:54

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dpa-AFX
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